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| LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02 |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. November 2002 - L 3 P 10/02 (https://dejure.org/2002,23932)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
Verfahrensgang
- SG Aurich, 11.01.2002 - S 12 P 11/00
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 26.11.1998 - B 3 P 20/97 R
Pflegeversicherung - Kind - Ermittlung - Mehrbedarf - Berücksichtigung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02
Maßnahmen, der Behandlungspflege sind daher nach der ständigen Rechtsprechung des BSG im Rahmen der Sozialen Pflegeversicherung nur dann als Grundpflegeaufwand gemäß § 15 Abs. 3 zu berücksichtigen, wenn sie mit einer der in § 14 Abs. 3 SGB XI abschließend aufgezählten Verrichtungen untrennbar verbunden sind oder mit ihr jedenfalls objektiv notwendig in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang stehen (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 9;… SozR 3-3300 § 14 Nr. 11). - BSG, 27.08.1998 - B 10 KR 4/97 R
Pflegeversicherung - Voraussetzung für die Berücksichtigung von …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02
Es trifft zwar grundsätzlich zu, dass ein ständig erforderliches Anhalten des Kindes, aus Gesundheitsgründen notwendige Nahrungsmittel zu sich zu nehmen, als Hilfe bei der Aufnahme der Nahrung (§ 14 Abs. 4 Nr. 2) zu werten sein kann (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 7; Senatsurteil vom 24.07.2002 - L 3 P 33/01 -, n.r.). - BSG, 19.02.1998 - B 3 P 5/97 R
Pflegeversicherung - Abgrenzung - hauswirtschaftliche Versorgung - Grundpflege - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02
Wie das BSG bereits entscheiden hat (SozR 3-3300 § 14 Nr. 3), zählt die gesamte Vorbereitung der Nahrungsaufnahme nicht zur Grundpflege (Hilfebedarf bei der Ernährung), sondern zur hauswirtschaftlichen Versorgung.
- BSG, 29.04.1999 - B 3 P 13/98 R
Pflegeversicherung - Mukoviszidose - Berücksichtigung von Maßnahmen zur Reinigung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02
Maßnahmen, der Behandlungspflege sind daher nach der ständigen Rechtsprechung des BSG im Rahmen der Sozialen Pflegeversicherung nur dann als Grundpflegeaufwand gemäß § 15 Abs. 3 zu berücksichtigen, wenn sie mit einer der in § 14 Abs. 3 SGB XI abschließend aufgezählten Verrichtungen untrennbar verbunden sind oder mit ihr jedenfalls objektiv notwendig in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang stehen (…BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 9; SozR 3-3300 § 14 Nr. 11). - BSG, 24.06.1998 - B 3 P 1/97 R
Pflegeversicherung - Ermittlung - Hilfebedarf - zwei Kinder - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02
Hiermit hat der Gesetzgeber eine "Eingangsschwelle" in Form eines Mindestpflegebedarfs festgelegt, die verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 4). - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2002 - L 3 P 33/01
Arzt; Arztbesuch; Behandlungspflege; Besuch; Blutzuckermessung; Diabetes …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2002 - L 3 P 10/02
Es trifft zwar grundsätzlich zu, dass ein ständig erforderliches Anhalten des Kindes, aus Gesundheitsgründen notwendige Nahrungsmittel zu sich zu nehmen, als Hilfe bei der Aufnahme der Nahrung (§ 14 Abs. 4 Nr. 2) zu werten sein kann (…BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 7; Senatsurteil vom 24.07.2002 - L 3 P 33/01 -, n.r.).